Volltextveröffentlichungen (2)

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• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

Verfahrensgang

• ArbG Essen, 20.01.2022 - 1 Ca 1977/21
• LAG Düsseldorf, 05.08.2022 - 6 Sa 212/22

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

  Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

  Auszug aus ArbG Essen, 20.01.2022 - 1 Ca 1977/21

  Ansonsten würde die von den Tarifvertragsparteien bewusst vorgenommene pauschalierende Bewertung, die er mit dem Richtbeispiel umgesetzt hat, nicht als solche akzeptiert, sondern in ihrer Plausibilität einer erneuten gerichtlichen Kontrolle unterworfen (BAG 20.06.2012 - 4 AZR 438/10 -).

  Die Erfordernisse eines Richtbeispiels sind dabei regelmäßig dann als erfüllt anzusehen, wenn ein Arbeitnehmer eine Tätigkeit ausübt, die dem in der Vergütungsgruppe genannten Regel- oder Richtbeispiel entspricht (BAG 28.01.2009 - 4 ABR 92/07 - 20.06.2012 - 4 AZR 438/10 -).

  Das ist etwa der Fall, wenn das Richtbeispiel in mehreren Vergütungsgruppen genannt ist oder wenn es einen unbestimmten Rechtsbegriff enthält, der nicht aus sich selbst heraus ausgelegt werden kann, die Tätigkeit nur teilweise dem Richtbeispiel entspricht oder aber das Richtbeispiel auslegungsbedürftig ist (BAG 20.06.2012 - 4 AZR 438/10 -).

• BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 87/91

  Eingruppierung einer Abpackerin

  Auszug aus ArbG Essen, 20.01.2022 - 1 Ca 1977/21

  Auch der Antrag zu 2) ist als Eingruppierungsfeststellungsklage nach § 46 Abs. 2 S. 1 ArbGG i.V.m. § 256 Abs. 1, 495 ZPO allgemein zulässig (vgl. BAG vom 20.06.1984 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifvertrag - Großhandel; BAG vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91, NZA 1992, 273 ff.; LAG Düsseldorf Urteil v. 13.1.2011 - 11 Sa 988/09 - juris).

  Ein Rückgriff auf die allgemeinen Merkmale ist nur dann erforderlich, wenn die vom Arbeitnehmer ausgeübte Tätigkeit von dem Richtbeispiel nicht oder nicht voll erfasst wird (BAG 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 -).

• BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07

  Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  Auszug aus ArbG Essen, 20.01.2022 - 1 Ca 1977/21

  Die Erfordernisse eines Richtbeispiels sind dabei regelmäßig dann als erfüllt anzusehen, wenn ein Arbeitnehmer eine Tätigkeit ausübt, die dem in der Vergütungsgruppe genannten Regel- oder Richtbeispiel entspricht (BAG 28.01.2009 - 4 ABR 92/07 - 20.06.2012 - 4 AZR 438/10 -).

 
• BAG, 20.06.1984 - 4 AZR 208/82

  Eingruppierung im Großhandel - Lohnrahmenabkommen - Tarifliche Oberbegriffe - …

  Auszug aus ArbG Essen, 20.01.2022 - 1 Ca 1977/21

  Auch der Antrag zu 2) ist als Eingruppierungsfeststellungsklage nach § 46 Abs. 2 S. 1 ArbGG i.V.m. § 256 Abs. 1, 495 ZPO allgemein zulässig (vgl. BAG vom 20.06.1984 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifvertrag - Großhandel; BAG vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91, NZA 1992, 273 ff.; LAG Düsseldorf Urteil v. 13.1.2011 - 11 Sa 988/09 - juris).
• LAG Düsseldorf, 13.01.2011 - 11 Sa 988/09

  Eingruppierung einer Substitutin im Groß- und Außenhandel; unsubstantiierte …

  Auszug aus ArbG Essen, 20.01.2022 - 1 Ca 1977/21

  Auch der Antrag zu 2) ist als Eingruppierungsfeststellungsklage nach § 46 Abs. 2 S. 1 ArbGG i.V.m. § 256 Abs. 1, 495 ZPO allgemein zulässig (vgl. BAG vom 20.06.1984 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifvertrag - Großhandel; BAG vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91, NZA 1992, 273 ff.; LAG Düsseldorf Urteil v. 13.1.2011 - 11 Sa 988/09 - juris).
• LAG Schleswig-Holstein, 28.04.2015 - 1 Sa 10c/15

  Eingruppierung, Arbeitsvertragsrichtlinien, Diakonisches Werk, Besitzstand, …

  Auszug aus ArbG Essen, 20.01.2022 - 1 Ca 1977/21

  Knüpft ein Richtbeispiel an eine Tätigkeit einer bestimmten Institution an, sind die Gericht für Arbeitssachen an die von den Tarifpartnern abschließend vorgenommene qualitative Bewertung gebunden (LAG Schleswig-Holstein Urt. v. 28.4.2015 - 1 Sa 10 c/15, BeckRS 2015, 71831 Rn. 12, beck-online).

• LAG Düsseldorf, 05.08.2022 - 6 Sa 212/22

  Tarifliche Eingruppierung

  1 Ca 1977/21 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und zum Zwecke der Klarstellung wie folgt neu gefasst:.

  1 Ca 1977/21 - abzuändern und die Klage abzuweisen.